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Februar 2020 Kanton Zürich. Februar 2020 : Medienkonferenz des Bundesrates, Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen»: Dossier, Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung: Dossier, Erläuterungen des Bundesrates - Volksabstimmung vom 9.2.2020, Vollständige Texte zu Verweispublikationen, Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Der Videokanal des Schweizerischen Bundesrates. Volksabstimmung vom 29. Tierspuren im Schnee. Januar 2021 19:30 bis 21. Im November 1970 wurde das Stimm- und Wahlrecht in kommunalen und kantonalen Sachen auf alle volljährigen Zürcherinnen ausgeweitet und nach der gewonnenen Abstimmung über das eidgenössische Frauenstimm- und Wahlrecht vom 7. Der Kantonale Gewerbeverband setzt sich ebenfalls für die Vorlage ein. Februar entscheiden die Stimmberechtigten des … November 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich. Die Schweizer Stimmbevölkerung stimmt am 29. ... Abstimmung 29. Abstimmungen am 9. Es wird ihr vorgeworfen, das Recht auf freie Meinungsäusserung nach politischem Gutdünken zu gewähren. Abstimmung vom 29. February 19, 2020. Jeder und jede muss dazu beitragen, dass die Corona-Ansteckungen nicht ungebremst weiter steigen und unser Gesundheitswesen an den Anschlag bringen. Durch einen Tunnel, der vom Bucheggplatz bis zum Milchbuck verlaufen soll, würde der Strassenabschnitt erleichtert werden. November 2020 ; Zürich 2 - 29. Abstimmung vom 29.11.2020. … Last update January 10, 2020 ... Abstimmung vom 27. Die restlichen Parteien, wie auch der Kantons- und Regierungsrat sprechen sich gegen die Initiative aus. Sie spricht sich deutlich für die Erweiterung der Antirassismus-Strafnorm aus, auf Ablehnung stiess dafür die … November 2020. Neu sollen auch Gruppen, die wegen ihrer sexuellen Orientierung öffentlich durch Äusserungen oder Handlungen diskriminiert werden, besser geschützt werden. bzbasel.ch. Minergie) zu Luxuslösungen führen und sich deshalb die Wohnungen übermässig verteuern. Der Stadtrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten am Urnengang vom 17. Am Sonntag, 9. Einen 2. Februar 2020 haben die Schweizer Stimmberechtigten über zwei Vorlagen abgestimmt. Spendenkonto. ... Alles was du zur Abstimmung über «mehr bezahlbare Wohnungen» wissen musst; ... Der Gemeinderat der Stadt Zürich lehnt das Projekt ab. Ausserdem sei der bestehende Steuertarif bereits mittelstandsfreundlich. Ab 5 Franken pro Monat bist du dabei und ermöglichst mit deiner Unterstützung das Erzählen von Geschichten, die andere nicht erzählen. Kontrollieren Sie, ob Initiativen angenommen oder abgelehnt wurden. vom Glatttal ins Limmattal, welche mit dem geplanten Tunnel … Die Parteien BDP, FDP, SVP und GLP sprechen sich ebenfalls gegen die Initiative aus. Volksinitiative vom 10. Die Mutterpartei der Jungfreisinnigen und die SVP sind Befürworterinnen der Vorlage. Zuletzt aktualisiert am 29.11.2020 um 15:05 Uhr Den ganzen Artikel lesen: Baschi Dürr droht Abwahl: Eymann, Sutter...→ Noch mehr. Kostenpunkt des Projekts: 203,525 Millionen Franken. Volksinitiative vom 10. 1. Steuerpflichtige mit hohem Einkommen würden neu rund 30 Prozent mehr Steuern bezahlen müssen. Informationen Datum 9. NEIN zum Taxigesetz Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG) Zuerst das Positive: Das Gesetz möchte das Taxiwesen kantonal statt kommunal regeln, womit eine Unterscheidung zwischen ortsansässigen und ortsfremden Anbietern entfallen würde. Die notwendigen Schutzmassnahmen sind konsequent umzusetzen. Marktsentiment – Gier der Anleger so hoch wie seit zwei Jahren nicht mehr. Ein Teil des Gebäudes steht seit 2006 unter Denkmalschutz und kann deshalb nicht einfach durch ein neues Gebäude ersetzt werden. November 2020 Bildung und Betreuung sind uns etwas wert Im Juli hat der Dachverband der Kitas darauf hingewiesen, dass mit den von der Stadt Zürich finanzierten Tagessätzen für einen Betreuungsplatz von 125 Franken zu wenig qualifiziertes Personal eingestellt werden kann. Michael von Ledebur 02.01.2020 Die Mittelstandsinitiative fordert, dass alle von einer Steuerentlastung profitieren können: Tiefe Einkommen sollen von der Einkommenssteuer befreit, mittlere Einkommen sollen durch eine Streckung des Steuertarifs weniger belastet und bei hohen Einkommen soll die höchste Progressionsstufe von 13 Prozent abgeschafft werden. Twitter. Februar 2020 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über zwei Vorlage: Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» und Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung. Januar 2020 ; Zürich West mit Quartierecho - 12. Mehr Bewegung, Sport und Lebensqualität in Zürich Gegenvorschlag «Sportstadt Züri» JA. Für die Stimmabgabe an der Urne stehen pandemiebedingt nur zwei Stimmlokale offen. Seit ich im April 2020 für meinen geschätzten Kollegen Heinz Schatt in den Gemeinderat der Stadt Zürich nachrücken durfte, gab … Januar 2020. Geplant sind 193 Wohnungen für rund 550 Personen. NEIN zum Taxigesetz Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG) Zuerst das Positive: Das Gesetz möchte das Taxiwesen kantonal statt kommunal regeln, womit eine Unterscheidung zwischen ortsansässigen und ortsfremden Anbietern entfallen würde. Die Rosengartenstrasse ist die meistbefahrene Strasse der Stadt Zürich – täglich passieren über 56'000 Motor-Fahrzeuge den 700 Meter langen Abschnitt. Gemäss dem Initiativkomitee gibt es in der Schweiz zu wenig bezahlbare Wohnungen, da Immobilieneigentümer*innen immer höhere Renditen anstreben. Aktuell laufen Unterschriftensammlungen für diverse politische Aktionen.. Aus Sicht der Geschäftsleitung der EDU Schweiz verdienen folgende Vorstösse Aufmerksamkeit: «Nein zum CO2-Gesetz: kostet viel und bringt wenig!» Das Initiativkomitee um die Jungfreisinnige-Partei argumentiert damit, dass der Mittestand unter der momentanen Situation leidet – und sich dies ändern muss. Mitte-Links-Parteien sind ebenfalls gegen den Bau des Rosengartentunnels: SP, AL, Grüne und GLP. Der Bundesrat und das Parlament verlangen, dass niemand aufgrund von Homo-, Hetero- oder Bisexualität diskriminiert wird und will deshalb das Strafrecht erweitern. Mindestens zehn Prozent der neu gebauten Wohnungen in der Schweiz sollen gemeinnützigen Bauträgern gehören. Abstimmungen im Kanton Zürich am Abstimmungssonntag vom 27. Sie, wie auch viele Quartierbewohner*innen des Kreis 10 (Höngg, Wipkingen) sind der Meinung, dass durch die Aufwertung eine Gentrifizierungs-Welle über das Kreis schwappen wird. Februar 2020, stimmen die Zürcherinnen und Zürcher über die kantonalen Vorlagen «Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen», «Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich» sowie «Entlastungsinitiative» und die «Mittelstandsinitiative» ab. Abstimmung vom 9. Die Initiative will so verhindern, dass Subventionen für energetische Sanierungen (z.B. Februar 2020 in der Übersicht. Sie befürchten durch die Senkung der Einkommenssteuer Steuerausfälle von über 700 Millionen Franken. Dies hat der Bundesrat heute beschlossen. 27/11/2020 - 14:45 - 16:00 «Zürich – Schwarz auf Weiss» Arbeitswelten vergangener Tage; Photobastei, Zürich; 07/12/2020 - 14:30 «Keine Jahresendfeier der AVIVO Zürich 2020», 08/12/2020 - 12:25 «In und um Bülach» Wanderung, 18/12/2020 - 14:45 - 16:00 «Der erschöpfte Mann» Landesmuseum, Zürich; Neueste Beiträge. Die Rosengartenachse in der Stadt Zürich hat aufgrund ihrer zentralen Lage im Strassennetz für einen grossen Teil der Kantonsbevölkerung eine wichtige Verbindungs- oder Erschliessungsfunktion. Auch die Mehrheit der Parteien sprechen sich für das Projekt aus: unter anderem die SP, Grüne, GLP und die FDP. Abstimmung vom 29.11.2020. Kantonale Kanton Zürich Volksabstimmung 9. Ortsfremde … Februar 2020 wird über die Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» abgestimmt. Abstimmungsempfehlungen national. Öffentlicher Gestaltungsplan Thurgauerstrasse NEIN «Für eine zeitgemässe Tanz- und Theaterförderung» Fördersystem Tanz und Theater JA . Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt (Konzerverantwortungsinitiative): JAVolksinitiative "Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten": JA. Der Kantons- wie auch der Regierungsrat plädieren auf ein Ja vom Schweizer Stimmvolk. Ausserdem sei das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht gerechtfertigt. Ferbuar 2020 Februar 2020 Kontakt Stephan Brügel. Die Mutterpartei unterstützt ihre Ansicht, dass die Meinungsfreiheit dadurch eingeschränkt würde. Am 9. Bereits mit Foif Stutz kannst du uns unterstützen. Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen. Kommunale Vorlagen Medienspiegel. 10.10.2020 Austeilen und einstecken: Politbattle soll Junge politisieren. Februar 2020: Die Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen im Ticker auf BLICK. Zum Inhalt springen. Februar 2021 21:30, Katzensee/ZH Bei Dunkelheit begeben wir uns auf die Pirsch und folgen den Spuren der Wildtiere. Der Gemeinderat der Stadt Zürich lehnt das Projekt ab. 14. Bei einer Annahme der Vorlage sollen ausserdem auch Fahrdienste wie Uber einer Meldepflicht und einer Pflicht zur Kennzeichnung der Fahrzeuge unterliegen. Volksabstimmung vom 29. Mai 2020 die folgenden kommunalen Vorlagen zu unterbreiten: Volksinitiative «Sichere Velorouten für Zürich» Privater Gestaltungsplan «Areal Hardturm – Stadion», Zürich-Escher Wyss, Kreis 5 Februar 2020 - alle Parolen des KGV im Überblick. Parolenfassung der EDU CH an der DV vom 10.10.2020. November. Öffentlicher Gestaltungsplan Thurgauerstrasse NEIN «Für eine zeitgemässe Tanz- und Theaterförderung» Fördersystem Tanz und Theater JA . Die SVP argumentiert damit, dass zu Beginn keine Hochhäuser erwünscht gewesen seien, während die AL befürchtet, dass die Wohnungen, die dort entstehen sollen, zu teuer werden. Beispielsweise Wohnbaugenossenschaften. In einigen Gemeinden könnte es zu substanziellen Steuerausfällen kommen. Bei den Eidgenössischen Abstimmungen vom 9. Februar 2020 zwei Vorlagen zur Abstimmung zu bringen. November darüber ab, ob der Eintritt in die Freibadis kostenlos sein soll. Oktober 2019 beschlossen, die folgenden Vorlagen am 9. Volksabstimmung vom 29. Februar 2020 An ihrer Delegiertenversammlung hat die CVP Kanton Zürich die Abstimmungsparolen für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 9. Februar 2020 1 Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG) ... Separatdruck mit den zur Abstimmung gelangenden Rechtsänderungen. Im Falle eines Verkaufs hätte somit der Kanton oder die Gemeinde das Recht, das Gebäude zu erwerben – bevor eine Drittperson diese Möglichkeit hätte. Unsere Empfehlungen. Am Sonntag, 9. https://www.admin.ch/content/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20200209.html, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Eidgenössisches Departement des Innern (EDI), Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Resultate der Volksabstimmung vom 9. Um dies zu gewerkstelligen, sollen Kantone und Gemeinden für sich ein Vorkaufsrecht einführen können. November 2020 über zwei Vorlagen ab. Am Sonntag, 9. Die Meinungsfreiheit würde weiterhin sichergestellt werden, da sachliche Diskussionen auch nach der Erweiterung möglich sind. In der Stadt Zürich wird über insgesamt sechs Vorlagen abgestimmt. Logge dich ein oder registriere dich mit einem Dienst deiner Wahl. Auf den Unterseiten der Abstimmungsvorlagen finden sich weiterführende Informationen zu den Vorlagen (siehe Navigation). Mitte-Links-Parteien sind ebenfalls gegen den Bau des Rosengartentunnels: SP, AL, Grüne und GLP. Tsüri.ch hat dir alle nationalen, kantonalen sowie die städtische zusammengefasst. Zusätzlich würden bei einer Annahme des Projekts zwei neue Tramlinien entstehen. Sie argumentieren damit, dass mit der Erkennbarkeit der Taxifahrer*innen die Ruhezeiten-Vorschriften und die Schwarzarbeit besser kontrolliert werden könne. ... Februar 2020 Kanton Zürich. Februar 2020 Kanton Zürich. Zürcher Fussballstadion: Jetzt droht das juristische Hick … Die Vorlage im Überblick. Wird die Initiative abgelehnt, würde der bestehende Fonds zugunsten des gemeinnützigen Wohnungsbaus für zehn Jahre um 250 Millionen Franken aufgestockt werden. Marktsentiment – Gier der Anleger so hoch wie seit zwei Jahren nicht mehr. Abstimmung vom 29. Am 9. Februar 2020 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über zwei Vorlage: Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» und Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung. In einer Woche werden Stimmberechtigte in der Schweiz zur Urne gebeten. Februar 2020: Die Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen im Ticker auf BLICK. Jetzt Tsüri-Member werden! Alternative Liste Postkonto 87- 63811-5 IBAN: CH53 0900 0000 8706 3811 5 Am 9. Die SP und die AL sind Befürworterinnen. Eidgenössische Vorlagen. November 2020 Kommunale Vorlagen. Mitte-Rechts-Parteien stellen sich auch dagegen: FDP, SVP und GLP befürchten eine Bürokratieschlacht mit Kostenfolgen für die Kund*innen. In Zürich-Seebach soll ein neuer Quartierteil entstehen. Die Stadt Zürich möchte freie Kunstschaffende aus dem Tanz- … Mehr Bewegung, Sport und Lebensqualität in Zürich Gegenvorschlag «Sportstadt Züri» JA. Februar 2020 wurde über die Mietwohnungs-Initiative und die Erweiterung der Anti-Rassismus-Strafnorm abgestimmt. November 2020. Abstimmungsinfos, Termine, Unterlagen, Resultate. Die Rosengartenachse ist für den ganzen Kanton Zürich von grosser Bedeutung und eine leistungsfähige Strassenverbindung in und durch die Stadt Zürich bzw.

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