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Bundesrat und Regierungsrat müssen zudem endlich ei…. Dafür braucht es bessere Schulen, tiefere Steuern und eine hervorragende Infrastruktur. Das Geld ist bisher für Kantonsstrassen vorgesehen. September 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. To connect with FDP Kanton Zürich, log in or create an account. FDP.Die Liberalen will eine sichere und nachhaltig finanzierte Altersvorsorge. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Inhalt Abstimmung Kanton Zürich - Hundegesetz und Wassergesetz sorgen für Kontroversen. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Kanton Zürich zahlt mehr an die Sozialkosten 10.09.2019 Mit Audio Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 8.9.2020; 17:30 Uhr; fumi;fulu Komitee. Die FDP wehrt sich entschieden gegen einen solchen Verrat an unseren Kindern. Die aktuellen Abstimmungen im Kanton Zürich auf einen Blick: Alle Informationen, Parolen und Erklärungen zu den kantonalen und eidgenössischen Vorlagen. 17.05.2020. Es ging in erster Linie um eine Rüge zu den gewählten Instrumenten, nicht um eine Kritik am Projekt an sich. Die notwendigen Schutzmassnahmen sind konsequent umzusetzen. Kanton Zürich Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Die Zürcher Stimmbevölkerung hat ja gesagt zu einem innovativen Wohnungsbau, der ca. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. Für die FDP Kanton Zürich ist klar: Jetzt sind wir alle gefordert! Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Unnötige Verbote, Bevormundung, Bürokratie und die Beschwerdeflut sind uns ein Dorn im Auge. September 2020 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt werden soll. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Jeder und jede muss dazu beitragen, dass die Corona-Ansteckungen nicht ungebremst weiter steigen und unser Gesundheitswesen an den Anschlag bringen. 2 Vorbehalten bleibt das Gesetz über den öffentlichen Personen- verkehr10.19 3. Kanton Zürich Bei der Instandsetzung und Sanierung von Gemeindestrassen handelt es sich jedoch um eine kommunale Infrastrukturaufgabe, welche von den Gemeinden über Steuern finanziert werden soll. Für die FDP ist klar: Flächendeckende à-fond-perdu-Beiträge nach dem Giesskannenprinzip sind nicht sinnvoll, ist es doch angesichts der anhaltenden Corona- und Wirtschaftskrise ausgeschlossen, dass alle Konkurse verhindert werden k…, Heute hat der Bundesrat bekannt gegeben, dass er die Härtefallprogramme der Kantone zur Hälfte unterstützen will. Ich mache mit! Lebensgestaltung, Eigeninitiative und Unternehmertum werden behindert. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Dagegen wehrt sich die FDP Kanton Zürich, indem sie sich für Frei…. 17.05.2020. JA. Änderung vom 27. September ab. Eine sinkende Geburtenrate, tiefe Zinsen und eine steigende Lebenserwartung stellen die Finanzierung der ersten beiden Säulen in Frage. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Zu viele Lebensbereiche werden vom Staat mit Verboten und Vorgaben reguliert, und es droht die Abschottung nach aussen. Der Vorstand der FDP Kanton Zürich bestätigte diese Woche einstimmig die Schaffung des Co-Präsidiums und spricht den beiden Freisinnigen sein Vertrauen aus. Über nicht weniger als acht Vorlagen stimmen die Zürcherinnen und Zürcher in Stadt und Kanton am 27. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Für die FDP Kanton Zürich ist klar: Jetzt sind wir alle gefordert! Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. FDP Kanton Zürich is on Facebook. Abstimmungsempfehlungen national. Eine Finanzierung nach dem Giesskannenprinzip aus dem Strassenfonds des Kantons für Gemeindestras-sen hätte langfristig zur Folge, dass die kantonalen Strassenverkehrsabgaben erhöht werden müssten. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Die Vorlage zum Strassengesetz wurde einstimmig abgelehnt. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Statt immer neue Gesetze einzuführen, sollten die bestehenden Gesetze konsequent durchgesetzt werden. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Diese Unterstützung soll breit über verschiedene Arten und Formen der Kultur verteilt sein. Auf eidgenössischer Ebene kommen fünf Vorlagen vors Volk, wobei die Abstimmung über eine dieser Vorlagen vom Zustandekommen des Referendums abhängt. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. 1 Nebenanlagen zu Strassen sind Anlagen, die gemäss Pla- nungs- und Baugesetz8 durch Baulinien für Betriebsanlagen zu Ver- kehrsbauten gesichert werden können. Als geeignete Massnahme sehen wir priorit&au…, Für die FDP Kanton Zürich ist klar: Jetzt sind wir alle gefordert! Die notwendigen Schutzmassnahmen sind konsequent umzusetzen. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? 53 Prozent der Befragten gaben Mitte Januar an, das Wassergesetz ablehnen zu wollen – ein Viertel war zu diesem Zeitpunkt noch unentschlossen. Die Abschaffung der Ausbildungspflicht für Hundehalter und das neue Wassergesetz sind umstritten. Jeder und jede muss dazu beitragen, dass die Corona-Ansteckungen nicht ungebremst weiter steigen und unser Gesundheitswesen an den Anschlag bringen. Darum braucht es, wo die Unterstützung von Privaten nicht möglich ist, staatliche finanzielle Unterstützung. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Willkommen bei FDP.Die Liberalen. Mehr. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Die Volksschule und die Untergymnasien werden zu genanntem Termin wieder in den … November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? |, Bürokratie abbauen – wir kämpfen täglich für die Freiheit der Lebensgestaltung, Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt», Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten». Mit dieser Vorlage wollen die Links-Grünen jedes Jahr rund 90 Millionen Franken aus dem kantonalen Strassenfonds für Gemeindestrassen verwenden. Argumente. November 2020. Es geht um Velorouten, viel Geld und ein Fussballstadion. Die notwendigen Schutzmassnahmen sind konsequent umzusetzen. Am 27. Heute hat der Regierungsrat weitere Mittel für die Unterstützung von betroffenen Unternehmen und Selbständigerwerbenden gesprochen. Die Vorlage im Überblick. Die FDP kämpft für optimale Rahmenbedingungen für alle Unternehmen, für eine liberale Wirtschaftsordnung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. September im Kanton Zürich. © FDP.Die Liberalen Für den Kanton strategisch wichtige Strassenprojekte wären zu wenig Mittel vorhanden. Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Zürich Anmelden Erklärt ... Das Strassengesetz ist ein Dauerbrenner der kantonalen Politik. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Wir wollen einfache Regeln sowie transparente und einfache Verfahren. Am 10. Einteilung der … FDP.Die Liberalen Bezirkspartei Bülach ... Kanton Zürich. Einen 2. Juni den Präsenzunterricht im Rahmen des Zulässigen wieder aufnehmen. Der Reformbedarf ist unbestritten. Volksabstimmung vom 27. Es geht um Velorouten, viel Geld und ein Fussballstadion. Medienmitteilung 15.05.2020 Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 27. 1'800 Menschen jeglichen Alters eine neue Heimat gibt. Die Zürcher Stimmbevölkerung hat ja gesagt zu einem innovativen Wohnungsbau, der ca. FDP.Die Liberalen setzt sich für den Werk- und Finanzplatz Schweiz ein. Lockdown wie im Frühling darf es nicht mehr geben, denn die damit verbundenen sozialen und wirtscha…. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Die FDP der Stadt Zürich ist erfreut über die Zustimmung zum öffentlichen Gestaltungsplan Thurgauerstrasse und zur Ablehnung zur Sportstadt Zürich. Sie treten damit die Nachfolge von Peter Vollenweider an. Gegen den öffentlichen Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», der die Vorgaben … Die Schweiz ist ein Erfolgsmodell: Wir leben in Freiheit und geniessen eine hohe Lebensqualität. ... Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Moritz Falck und Darius Meier übernehmen die Leitung der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK). FDP sagt deutlich Nein zur Revision des Raumplanungsgesetzes - Schweizer Bauer. Zürich Anmelden Erklärt ... Das Strassengesetz ist ein Dauerbrenner der kantonalen Politik. FDP Kanton Zürich is on Facebook. 18:00 Uhr, Geschäftsstelle FDP Kanton Zürich, © FDP.Die Liberalen Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Downloads. Jeder und jede muss dazu beitragen, dass die Corona-Ansteckungen nicht ungebremst weiter steigen und unser Gesundheitswesen an den Anschlag bringen. Kontakt. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Lockdown wie im Frühling darf es nicht mehr geben, denn die damit verbundenen sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind nicht zu verantworten. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Juni den Präsenzunterricht im Rahmen des Zulässigen wieder aufnehmen. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Volksabstimmung vom 27. Seine Revision scheiterte 2011 an einer unheiligen Allianz im Kantonsrat. September ab. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. To connect with FDP Kanton Zürich, log in or create an account. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialpr… Weitere Informationen Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt … Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Weitere Informationen zur Vorlage finden Sie hier. Einen 2. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Anfang der Sommerferien hat das Zürcher Verwaltungsgericht dem Innovationspark einen unsanften Stopp verpasst. 1'800 Menschen jeglichen Alters eine neue Heimat gibt. Die FDP Kanton Zürich fordert den Regierungsrat auf, die Chance zur Unterstützung der Zürcher Wirtschaft zu ergreifen und an der nächsten Regierungsratssitzung Klarheit für die Unternehmen zu schaffen. Damit die Freiheit bestehen bleibt. Doch wir haben keine Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken oder Wunden zu lecken. Das ist nicht zuletzt für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Zürich ein harter Schlag. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? FDP.Die Liberalen Bezirkspartei Bülach ... Kanton Zürich. Die FDP Schweiz empfiehlt die Revision des … Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. An der 1. ausserordentlichen Delegiertenversammlung der FDP Kanton Zürich wurden die Parolen zu zwei kantonalen Referenden gefasst. |, Weitere Informationen zur Vorlage finden Sie. Wollen Sie die Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegs materialproduzenten» annehmen? Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialpr… Weitere Informationen Scheitern die Reformen erneut, werden unsere Kinder die Rentenlöcher stopfen müssen – mit Kürzungen bei den Renten und in zentralen Bereichen wie dem Bildungswesen, der Sicherheit und der Infrastruktur. 2 722.1 Strassengesetz (StrG) Nebenanlagen § 4. Dieses Positionspapier enthält die Position der FDP Kanton Zürich zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die FDP der Stadt Zürich ist erfreut über die Zustimmung zum öffentlichen Gestaltungsplan Thurgauerstrasse und zur Ablehnung zur Sportstadt Zürich. Abstimmungsempfehlungen national. Über nicht weniger als acht Vorlagen stimmen die Zürcherinnen und Zürcher in Stadt und Kanton am 27. Auf unserer Webseite finden Sie alles Aktuelle zur Partei, unsere Positionen, unsere Kampagnen und den Menschen in der FDP. Zur Vorlage zum Soziallastenausgleich wurde Stimmfreigabe entschieden. Gegen den öffentlichen Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», der die Vorgaben … November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Wir sagen JA. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie») November 2020. Die FDP Kanton Zürich ist hoch erfreut, dass nun auch die Schulen so rasch als möglich zur Normalität zurückzukehren: Die Mittel- und Berufsfachschulen sollen ab dem 8. Wollen Sie die Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» annehmen? Die FDP Kanton Zürich ist hoch erfreut, dass nun auch die Schulen so rasch als möglich zur Normalität zurückzukehren: Die Mittel- und Berufsfachschulen sollen ab dem 8. Willkommen bei FDP.Die Liberalen. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Einen 2. Die Volksschule und die Untergymnasien werden zu genanntem Termin wieder in den … Absurde Bürokratie mit einer Flut von Paragraphen und Verboten schränkt unsere Freiheit ein. Seine Revision scheiterte 2011 an einer unheiligen Allianz im Kantonsrat. Ein Gastbeitrag von Dr. Bettina Balmer, FDP Kantonsrätin Zürich, Laut einer gross angelegten Umfrage des KMU- und Gewerbeverbands (KGV) sehen rund ein Fünftel der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ihre Existen…, Arbeitsplätze schaffen Wohlstand und Perspektiven. Auf unserer Webseite finden Sie alles Aktuelle zur Partei, unsere Positionen, unsere Kampagnen und den Menschen in der FDP. Die Kultur trägt wesentlich zur Lebensqualität der Bevölkerung bei und ist ein wichtiger Bestandteil der Standortattraktivität. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? September stimmt Zürich darüber ab, ob die Gemeinden für ihre Strassen Geld vom Kanton erhalten sollen. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt … Die Delegierten folgten der Fraktion und fassten einstimmig die Nein-Parole. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA Das gefährdet unsere Freiheit und unseren Wohlstand. Kanton Zürich 25.02.2020 FDP Kanton Zürich beschliesst Stimmfreigabe zum Soziallastenausgleich und Nein-Parole zum Strassengesetz An der 1. ausserordentlichen Delegiertenversammlung der FDP Kanton Zürich wurden die Parolen zu zwei kantonalen Referenden gefasst. Hierfür sollen mindestens 20% aus der jährlichen Einlage des Strassenfonds verwendet werden. ... Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Doch dieses Erfolgsmodell steht unter Druck. Februar entscheiden die Stimmberechtigten darüber, ob sich der Kanton Zürich ein Wassergesetz geben soll. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen.

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